Mehr Verbraucherschutz auf einen Klick

Informationsportal wird überarbeitet: Gesundheitsrisiken auf einen Klick erkennen

Auf Initiative des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) wird es für www.lebensmittelwarnung.de einen Relaunch geben: Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat dafür im Auftrag des BMEL ein verbraucherfreundliches neues Konzept entwickelt. Die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) hat die Umsetzung des Konzepts beschlossen. Damit wird der Verbraucherschutz gestärkt.

Ziel des Relaunches: ein nutzerfreundliches Design, damit sich Verbraucherinnen und Verbraucher auf einen Klick und einen Blick noch besser über Gesundheitsrisiken oder Rückrufaktionen informieren können. Dazu gehört auch eine entsprechende App. Verbraucher bekommen so per Push-Nachricht aktuelle Warnungen auf ihr Handy.

Zu den Warnungen und Informationen zu einzelnen Produkten mit Namen, Foto und betroffenem Bundesland soll das Internetportal auch nützliche Hintergrundinformationen bereitstellen, etwa über Gesundheitsrisiken in Form von FAQs. Gerade auch bei Lebensmittelskandalen soll das Portal noch besser als bisher als vertrauenswürdige Quelle und als gemeinsamer Kommunikationskanal von Bund und Ländern dienen.

Die Entwicklung der Website und der App werden noch in dieser Legislaturperiode gestartet. Die Ausschreibung soll im Mai 2021 erfolgen.

Hintergrund:

• Auf der Seite www.lebensmittelwarnung.de können sich Verbraucherinnen und Verbraucher über Warnungen zu Lebensmitteln, Kosmetika, Tätowiermitteln und Bedarfsgegenständen informieren.

• Die Behörden der Länder und das BVL veröffentlichen seit 2001 auf diesem gemeinsamen Portal öffentliche Warnungen und Informationen.
• Hierbei handelt es sich überwiegend um öffentliche Rückrufe von Erzeugnissen durch die Unternehmer.
• Das BVL betreibt das Portal aufgrund einer zwischen dem Bund und den Ländern geschlossenen Verwaltungsvereinbarung.
• Auf Initiative des BMEL wurde im Jahr 2019 eine Projektgruppe der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) unter Vorsitz von Bayern und unter Beteiligung des Bundes eingerichtet, die konkrete Vorschläge zur verbraucherfreundlichen Verbesserung erarbeitet hat.
• Um Verbraucher stärker zu schützen, hat Bundesministerin Julia Klöckner die Rückverfolgbarkeit von Lebens- und Futtermitteln bereits verschärft und die Überwachung des Online-Handels in diesem Bereich verbessert.
• Das Bundeskabinett hat die entsprechende Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches im Oktober beschlossen.