Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz des Bundes

Gesundheitsministerin Golze: Pflegeberufe attraktiver machen

Das Bundeskabinett hat heute einem Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministers zur Stärkung des Pflegepersonals in der Kranken- und Altenpflege zugestimmt. Dazu erklärte Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze in Potsdam: „Arbeitsbelastungen und Zeitdruck für Beschäftigte in der Pflege sind groß. Kliniken und Pflegeeinrichtungen fällt es immer schwerer, offene Stellen zu besetzen, der Fachkräftebedarf nimmt weiter zu. Es wird höchste Zeit, dass der Bund sich endlich für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege einsetzt und sich an der Finanzierung stärker beteiligt. Personaluntergrenzen allein werden weder die Arbeitssituation noch die Fachkräftesicherung spürbar erleichtern.“

Golze weiter: „Um die hohen Arbeitsbelastungen zu reduzieren ist es zwar richtig, die Personalschlüssel in Krankenhäusern an den tatsächlichen Pflegeaufwand anzupassen. Und es ist notwendig, dass der Bund sich stärker an der Finanzierung zusätzlicher Pflegekräfte beteiligt. Aber Krankenhäusern Gelder zu streichen, falls es ihnen nicht gelingt, mehr Personal einzustellen, ist der falsche Weg. Denn gut ausgebildete Pflegekräfte sind auf dem Arbeitsmarkt rar.

Stattdessen muss der Bund noch viel stärker die Ausbildung in der Pflege unterstützen und sich für allgemeinverbindliche Tarifverträge einsetzen. In den vergangenen Jahren sind die Ausbildungszahlen in der Pflege in Brandenburg erfreulicherweise gestiegen, aber es müssen noch viel mehr Menschen für Gesundheits- und Pflegeberufe gewonnen werden. Das schaffen wir nur mit guten Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte.“