Der Bundesrat hat heute das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) gebilligt. Mit der Reform, die am 17. Oktober bereits vom Bundestag beschlossen wurde, wird die Behandlungsqualität in Klinken verbessert und die flächendeckende medizinische Versorgung für Patientinnen und Patienten, auch im ländlichen Raum, gestärkt. Zudem sollen künftig sogenannte sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen („Level 1i-Krankenhäuser“) eine zentrale Rolle auf dem Weg zu [...]
Der Nationale Krebsplan geht in die nächste Runde. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von 17 Verbänden und Organisationen konstituierte sich die Steuerungsgruppe des Nationalen Krebsplans, um die Krebsbekämpfung in Deutschland weiter voranzutreiben. Gemeinsame Erklärung: Nationaler Krebsplan (NKP) – Fortsetzung und Neuausrichtung Dazu erklärt Sabine Dittmar, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit: „Mit rund 500.000 Neuerkrankungen und [...]
Die 95 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres ein Defizit in Höhe von 2,2 Milliarden Euro erzielt. Die Finanzreserven der Krankenkassen betrugen zum Ende des 1. Halbjahres rund 6,2 Milliarden Euro. Dies entspricht 0,23 Monatsausgaben. Die gesetzlich vorgesehene Mindestreserve beträgt 0,2 Monatsausgaben. Den Einnahmen der gesetzlichen Krankenkassen in Höhe von [...]
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf zum „Gesundes-Herz-Gesetz“ (GHG) beschlossen. Durch das Gesetz sollen Risikofaktoren von Herz-Kreislauf-Erkrankungen möglichst früh erkannt und bekämpft werden. Dafür sieht es den Ausbau von Früherkennungsuntersuchungen, neue strukturierte Behandlungsprogramme und die Verbesserung von Therapiemöglichkeiten vor. „Wir müssen die Gesundheit der Herzen besser schützen. Deutschland hat hier ein Problem – zu viele [...]
Mit der elektronischen Patientenakte für alle – kurz ePA für alle – startet Deutschland Anfang kommenden Jahres eine Aufholjagd in der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Das betonte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach zum Start der Aufklärungskampagnen von Bundesregierung, Krankenkassen und gematik in Berlin. Deutschland hat die Digitalisierung im Gesundheitswesen viel zu lange verschlafen. Jetzt gestalten wir mit der elektronischen Patientenakte für [...]
Bessere Behandlungsqualität, weniger Bürokratie sowie der Erhalt eines lückenlosen Netzes von Krankenhäusern in ganz Deutschland – das sind die Ziele des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG), das als Entwurf vom Bundeskabinett heute beschlossen wurde. Damit wird die Finanzierungssystematik der stationären Versorgung grundlegend verändert. Statt wie bisher jede einzelne Krankenhausbehandlung über Fallpauschalen abzurechnen, soll ein Großteil der stationären Versorgung [...]
Bundestag beschließt kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Konsumzwecken Der Bundestag hat am 23. Februar 2024 in abschließender Lesung die kontrollierte Weitergabe von Cannabis zu Konsumzwecken beschlossen. Damit wird der private Eigenanbau von bis zu drei Cannabis-Pflanzen zum Eigenkonsum sowie der gemeinschaftliche, nicht-gewerbliche Eigenanbau zum Eigenkonsum in Anbauvereinigungen bzw. Genossenschaften für Erwachsene erlaubt. Gleichzeitig werden mit dem [...]
Das Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende nimmt am 18. März 2024 unter www.organspende-register.de seinen Betrieb schrittweise auf. Im ersten Schritt ist es möglich, eine Erklärung zur Organ- und Gewebespende im Register mithilfe eines Ausweisdokuments mit eID-Funktion (z.B. Personalausweis) zu hinterlegen. In einem zweiten Schritt werden die Entnahmekrankenhäuser bis 1. Juli 2024 in der Lage [...]
Bundesgesundheitsminister und RKI-Spitze rufen zur Impfung auf Ab 18. September wird der an die neuen Varianten angepasste COVID-19-Impfstoff in den Praxen angeboten. Bundesgesundheitsministerium und Robert Koch-Institut rufen gemeinsam die Bevölkerung auf, sich über die Impfempfehlungen zu informieren und in Abstimmung mit ihrem Arzt impfen zu lassen. Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach: „Die Pandemie ist [...]
Start der Aufklärungskampagne zu Risiken von Cannabis-Konsum Das Kabinett hat heute den Entwurf eines „Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG) beschlossen. Er basiert auf dem 2-Säulen-Eckpunktepapier und setzt die 1. Säule zum privaten und gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau für Erwachsene zum Eigenkonsum um. Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist [...]
Pflegekräfte und Auszubildende in der Pflege wünschen sich im Beruf nicht nur eine angemessene Bezahlung und mehr Kolleginnen und Kollegen. Sie wollen auch mehr Unterstützung bei der Kinderbetreuung, verlässliche Dienstpläne und mehr digitale Unterstützung sowie Entlastung im Arbeitsalltag. Arbeitsklima und Führungsstil von Vorgesetzten betrachten viele als deutlich verbesserungswürdig. Das sind Ergebnisse einer Studie des Bundesministeriums [...]
Bis zum Jahr 2025 sollen 80 Prozent der gesetzlich Versicherten über eine elektronische Patientenakte (ePA) verfügen. Bis Ende 2025 sollen 80 Prozent der ePA-Nutzer, die in medikamentöser Behandlung sind, über eine digitale Medikationsübersicht verfügen. Und bis Ende 2026 sollen mindestens 300 Forschungsvorhaben mit Gesundheitsdaten durch das neue Forschungsdatenzentrum Gesundheit realisiert werden. Das sind konkrete Ziele [...]
Aufgrund der stabilen Infektionslage laufen zum 1. März fast alle Test- und Maskenpflichten aus. Darauf haben sich die Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Länder verständigt. Lediglich für Arzt-, Krankenhaus- und Pflegeheimbesucher/innen soll weiterhin Maskenpflicht gelten. Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach: „Deutschland ist gut durch die Pandemie gekommen. Wir haben eine relativ alte Bevölkerung, [...]
